Freitag, 10. November 2006

Grüne jetzt gegen Angriffskriege

In einer Bundestagsdebatte zur Verlängerung des Mandats der Bundeswehr- Truppen in Afganistan und am Horn von Afrika lehnte die grüne Fraktion erstmals eine Erneuerung des Mandats für Kampfeinsätze unter NATO- Kommando ab. Grünen- Fraktionschef Fritz Kuhn sagte, seine Fraktion habe fünf Mal für Enduring Freedom gestimmt, einmal davon sogar in der Opposition. Doch diesmal hätte die große Mehrheit der Fraktion dagegen gestimmt. Die Art, wie der Einsatz in Afganistan geführt werde, untergrabe dessen Ziele. Deutsche Politiker und Militärs hätten dort auf der Führungsebene "nichts zu melden". Angesichts der Risiken könnte man die Verantwortung für den Einsatz nicht mehr mitragen, sagte Kuhn.

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